In Libyen verurteilte Krankenschwestern wieder in Bulgarien

Große Freude herrscht über die Entscheidung der libyschen Behörden, die fünf Krankenschwestern und den palästinensischen Arzt nach Bulgarien in ihre Heimat und zu ihren Familien zu entlassen und damit die über achtjährige Haft- und Leidenszeit zu beenden. Zu begrüßen ist auch die Entscheidung von Staatspräsident Parwanow, die sechs noch am Tage ihre Rückkehr zu begnadigen.

Die fünf Frauen und der Arzt, der die bulgarische Staatsangehörigkeit angenommen hat, waren 1999 verhaftet und im Mai 2004 zum Tode durch Erschießen verurteilt worden. Sie waren für schuldig befunden worden, mehr als 400 libysche Kinder in einem Krankenhaus in der Hafenstadt Bengasi absichtlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Experten, die dagegen die schlechte Hygiene in der Klinik für die Infektionen verantwortlich gemacht haben, fanden kein Gehör. Nach langwierigen Verhandlungen unter Federführung der EU waren die Todesstrafen vor einer Woche in lebenslange Haft umgewandelt worden, nachdem die betroffenen Familien eine Entschädigung erhalten hatten. Dadurch wurde der Weg geebnet, die Inhaftierten nach Bulgarien zu entlassen.

Der Entlassung unmittelbar vorausgegangen war der Besuch von Cécilia Sarkozy, der Frau des französischen Staatspräsidenten, und von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in Tripolis. Sie hatten sich in den vergangenen Tagen bei der libyschen Führung um eine Ausreise der fünf Bulgarinnen und des palästinensischen Arztes bemüht.

Darüber sollte aber nicht vergessen werden, dass sich die Europäische Kommission mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie Kommissarin Ferrero-Waldner seit Jahren intensiv um die Freilassung der Krankenschwestern bemüht haben. Hier hat Europa Solidarität unter Beweis gestellt! Auch der Deutschen Ratspräsidentschaft war das Schicksal der Inhaftierten ein Herzensanliegen. Vor allem die Bemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der noch im Juni als EU-Ratsvorsitzender zu Verhandlungen nach Libyen gereist war und die Inhaftierten besucht hatte, haben jetzt Früchte getragen!