Transparency International: Korruption in Bulgarien steigt
Die Korruption in vielen europäischen
Ländern hat zugenommen. Vor allem in dem neuen EU-Land Bulgarien sowie in
Großbritannien und Norwegen ist die Bestechlichkeit im öffentlichen Sektor
gestiegen, teilte Transparency International bei der Vorlage des
Korruptionswahrnehmungsindex 2008 mit. Bulgarien ist im Korruptionsindex dieses
Jahr tief abgerutscht, erhält mit einer 3,6 einen Wert wie zuletzt im Jahr 2000
(3,5). Weltweit ist Bulgarien auf Platz 72, erstmals hinter Rumänien. Unter den
Mitgliedstaaten der EU ist es das Schlusslicht. Die Note bedeutet, dass
Bulgarien nun nicht mehr als „korruptionsgefährdet“, sondern als „stark
korruptionsgefährdet“ eingestuft wird.
Auch in Ländern wie
Italien, Frankreich, Finnland und Portugal hätten sich
Bestechungsfälle seit Sommer 2007 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gehäuft. Deutschland
habe sich trotz des Siemens-Skandals leicht verbessert, liege aber unter den am
wenigsten von Bestechung betroffenen Staaten immer noch im Mittelfeld, hieß es
weiter. Die Affäre um Schmiergelder bei dem Münchner Konzern habe auch deshalb
für den Index nur am Rand eine Rolle spielen können, weil dieser zunächst nur
die Bestechlichkeit von Polizei, Justiz und Behörden erfasst. Spitzenreiter des
Indexes 2008 sind weiterhin Dänemark, Neuseeland und
Schweden. Am Ende liegen Somalia, Irak, Birma und Haiti. Diese Staaten veranschaulichten
„den verhängnisvollen Zusammenhang“ zwischen Armut, versagenden
rechtsstaatlichen Institutionen und Korruption, so Transparency International. Zudem
hat Transparency mehreren europäischen Industrieländern „Doppelmoral“ bei der Verhütung und
Bekämpfung von Bestechungsfällen im öffentlichen Sektor vorgeworfen. Die fortlaufende Kette von Skandalen
signalisiere ein breites Versagen bei den Bemühungen, fragwürdige Methoden der
eigenen Unternehmen bei
Auslandsgeschäften hinreichend zu kontrollieren. „Diese Doppelmoral ist
inakzeptabel“ und untergrabe die Glaubwürdigkeit von Appellen an ärmere Länder,
mehr Engagement in der Korruptionsbekämpfung zu zeigen, so Transparency
International.
Der jährlich
erstellte Korruptionswahrnehmungsindex CPI (Corruption Perception Index)
basiert auf der Auswertung von 13 Expertisen, etwa der Weltbank und der
Bertelsmann-Stiftung. Darin werden derzeit 180 Staaten mit einem Punktwert
zwischen 0 (als extrem korrupt) und 10 (frei von Korruption) bewertet. Spitzenreiter
Dänemark hat 2008 die Note 9,3 erhalten, Schlusslicht Somalia 1,0.
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